CDU-Antrag Abschaffung der Straßenausbaubeiträge-Begründung

Auf der Gemeindevertretersitzung am 01.11.2019 hat die CDU-Fraktion einen Antrag zur Abschaffung der Straßenbeitragssatzung und die Erarbeitung einer Rückzahlungssatzung für bereits erhobene Beiträge gestellt. Beschlussvorlage: Die Straßenbeitragssatzung soll mit Wirkung zum 01.01.2020 aufgehoben werden. Gleichzeitig wird der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt, eine Rückzahlungsatzung für die bisher erhobenen Straßenausbaubeiträge zu erarbeiten. Eine Erstattung soll für den …

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CDU Niederaula trennt sich von zwei Fraktionsmitgliedern

Beide Ausschüsse nun neu besetzt Die Fraktion der CDU Niederaula hat auf ihrer Sitzung am 24.05.19 einstimmig den Ausschluss von zwei Mitgliedern aus der Fraktion beschlossen. Beide Mitglieder waren auch als Vertreter unserer Partei in den beiden Ausschüssen der Marktgemeinde tätig. „Zukünftig wird uns Robert-Helge Patry im Ausschuss für Bau-, Siedlungswesen und Umwelt repräsentieren“, erklärte …

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Pressemitteilung zur Situation Leimkaute

In der letzten Sitzung des Gemeindeparlamentes unserer Marktgemeinde wurde die Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „An der alten Leimkaute“ mit den Stimmen von BLN, Bündnis 90/Die Grünen und der Mehrheit der CDU Fraktion abgewiesen. „Zunächst muss folgendes klargestellt werden: Alle Gemeindevertreter, die in der Sitzung am 20.04.2018 gegen den Standort Leimkaute gestimmt haben, haben nun …

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Resolution zur Abschaffung der Straßenbeiträge

Am 20.04.2018 hat die Gemeindevertretung auf ihrer Sitzung in Niederjossa die Resolution der CDU Niederaula zur Abschaffung der Straßenbeiträge einstimmig verabschiedet. Die Resolution im Wortlaut:“… Sehr geehrter Herr Rudolph, bitte setzen Sie folgenden Antrag der CDU-Fraktion auf die Tagesordnung der nächs- ten Gemeindevertretersitzung. Die Gemeindevertretung möge die folgende Resolution zur Abschaffung der Straßen- ausbaubeiträge und …

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Niederaula bekommt einen Baristi-Park

Auf Initiative der Jungen Union (JU) Niederaula hat die CDU-Fraktion im letzten Jahr einen Antrag zur Errichtung eines Baristi-Parks in die Gemeindevertretung eingebracht, der dann auch beschlossen wurde. Mit großer Freude haben wir am vergangenen Wochenende mit Vertretern der CDU die Baustelle hinter der Sporthalle der GSN besichtigt. Zu sehen ist noch nicht viel aber …

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Diskussion über die Kinderkrippe

Pressemitteilung vom 21. Januar 2018 über die Diskussion der Kinderkrippe in Niederaula: Neue Kinderkrippe auf Fläche mit hoher Immissionsbelastung? Mit Entsetzen haben viele Parlamentarier zunächst auf der Bauausschusssitzung (siehe hierzu HZ vom 17.01.2018), dann auf der Gemeindevertretersitzung am 19.01.2018 auf die konkreten Pläne von Bürgermeister Rohrbach reagiert, die den Bau der neuen Kinderkrippe auf der …

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Neue Kinderkrippe auf Fläche mit hoher Immissionsbelastung?

Neue Kinderkrippe auf Fläche mit hoher Immissionsbelastung? Mit Entsetzen haben viele Parlamentarier zunächst auf der Bauausschusssitzung (siehe hierzu HZ vom 17.01.2018), dann auf der Gemeindevertretersitzung am 19.01.2018 auf die konkreten Pläne von Bürgermeister Rohrbach reagiert, die den Bau der neuen Kinderkrippe auf der Fläche „An der Leimkaute“ vorsehen. Nach Aussage von Herrn Rohrbach ist die …

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