CDU löst Wahlversprechen ein

Niederaula In ihrem Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2016 ist die CDU Niederaula mit dem Versprechen angetreten, die damals gültige Straßenbeitragssatzung aufzuheben bzw. abzuschaffen. Dies war Konsens aller Mitglieder unserer Liste. Also auch der ehemaligen Mitglieder Reinhold Weikert, Rolf Kemmler und Michael Weinert. Für die Gemeindevertretersitzung am 08. Dezember 2017 haben die beiden Gemeindevertreter Weikert und Kemmler, …

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Gegendarstellung zum HZ Artikel: „Hitzige Feuerwehrdiskussion“ und Kommentar vom 11.09.2020

Gegendarstellung zum HZ Artikel: „Hitzige Feuerwehrdiskussion“ und Kommentar vom 11.09.2020 Zu dem von Herrn Reymond veröffentlichen Artikel „Hitzige Feuerwehrdiskussion“ und dem Kommentar in der Hersfelder Zeitung vom 11.09.2020 möchten wir eine Gegendarstellung bekannt machen, da wesentliche Punkte falsch sind. Die Hersfelder Zeitung weigert sich, die Gegendarstellung zu veröffentlichen. 1. Das sich ein Planungsteam der Feuerwehr …

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Beschluss zum Antrag zur Aufhebung der Straßenbeitragssatzung und Einführung einer Rückzahlungssatzung

Gemeindevertretung beschließt CDU – Antrag zur Aufhebung der Straßenbeitragssatzung und Einführung einer Rückzahlungssatzung Am 01.11.19 wurde auf Antrag der CDU die Aufhebung der Straßenbeitragssatzung zum 01.01.2020 beschlossen und der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) wurde damit beauftragt, eine Rückzahlungsatzung zu erarbeiten, um auch diejenigen zu berücksichtigen, die bereits Straßenausbaubeiträge gezahlt haben und noch zahlen müssen. Am …

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CDU-Antrag Abschaffung der Straßenausbaubeiträge-Begründung

Auf der Gemeindevertretersitzung am 01.11.2019 hat die CDU-Fraktion einen Antrag zur Abschaffung der Straßenbeitragssatzung und die Erarbeitung einer Rückzahlungssatzung für bereits erhobene Beiträge gestellt. Beschlussvorlage: Die Straßenbeitragssatzung soll mit Wirkung zum 01.01.2020 aufgehoben werden. Gleichzeitig wird der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt, eine Rückzahlungsatzung für die bisher erhobenen Straßenausbaubeiträge zu erarbeiten. Eine Erstattung soll für den …

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CDU Niederaula trennt sich von zwei Fraktionsmitgliedern

Beide Ausschüsse nun neu besetzt Die Fraktion der CDU Niederaula hat auf ihrer Sitzung am 24.05.19 einstimmig den Ausschluss von zwei Mitgliedern aus der Fraktion beschlossen. Beide Mitglieder waren auch als Vertreter unserer Partei in den beiden Ausschüssen der Marktgemeinde tätig. „Zukünftig wird uns Robert-Helge Patry im Ausschuss für Bau-, Siedlungswesen und Umwelt repräsentieren“, erklärte …

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Stellungnahme zur Leimkaute

Zu Beginn möchten wir eines in aller Form und Deutlichkeit klarstellen: Alle Gemeindevertreter befürworten den zügigen Neubau einer Kindertagesstätte. Der Kern der Auseinandersetzung ist einzig und allein die Standortfrage. BLN, Grüne und die Mehrheit der CDU-Fraktion sind gegen den Bau des neuen Kindergartens am Standort Leimkaute. Das haben wir in der Sitzung vom 20.04.18 mit …

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Pressemitteilung zur Situation Leimkaute

In der letzten Sitzung des Gemeindeparlamentes unserer Marktgemeinde wurde die Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „An der alten Leimkaute“ mit den Stimmen von BLN, Bündnis 90/Die Grünen und der Mehrheit der CDU Fraktion abgewiesen. „Zunächst muss folgendes klargestellt werden: Alle Gemeindevertreter, die in der Sitzung am 20.04.2018 gegen den Standort Leimkaute gestimmt haben, haben nun …

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Resolution zur Abschaffung der Straßenbeiträge

Am 20.04.2018 hat die Gemeindevertretung auf ihrer Sitzung in Niederjossa die Resolution der CDU Niederaula zur Abschaffung der Straßenbeiträge einstimmig verabschiedet. Die Resolution im Wortlaut:“… Sehr geehrter Herr Rudolph, bitte setzen Sie folgenden Antrag der CDU-Fraktion auf die Tagesordnung der nächs- ten Gemeindevertretersitzung. Die Gemeindevertretung möge die folgende Resolution zur Abschaffung der Straßen- ausbaubeiträge und …

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Kinderkrippe oder Dorfplatz?

Am 15. März 2018 luden Pfarrer Ewald und Bürgermeister Rohrbach zu einer Informationsveranstaltung ein, bei der es um die Fragestellung ging, ob auf dem Gelände der abgerissenen Kinderkrippe eine neue gebaut werden soll oder ein Dorfplatz. Bürgermeister Rohrbach stellte mit einer Präsentation die aktuelle Thematik vor, berichtete über den Grund des Abrisses und warum es …

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