Liebe SPD,
ihr habt es schon wieder getan! Fakten und Tatsachen zu verdrehen bringt nur Ärger und die ganze politische Landschaft von Niederaula in Verruf!
Wenn man auf ein Spielfeld geht, dann sollte man schon die Regeln kennen. Daher eine kleine Nachhilfe in Sachen „Grundlagen Kommunalpolitik“:
- Eine Anfrage ist, wie der Name schon sagt, eine Anfrage und kein Antrag. Es werden auf eine Anfrage öffentlich Informationen bekannt gegeben und kein Beschluss gefasst. Unser Flyer enthält keine CDU-Anfragen.
- Die Resolutionen, die wir in der Gemeindevertretung auf dem Weg gebracht haben, sind vor allem Aufforderungen an andere Institutionen, wie z.B. die Landesregierung, etwas zu tun und nichts, was unsere Gemeinde umsetzen kann oder muss. Unser Flyer enthält keine CDU-Resolutionen.
- Ein Änderungsantrag ist, wie der Name schon sagt, eine Änderung bzw. Ergänzung zu einem Hauptantrag, d.h. die Initiative und das Erarbeiten eines Hauptantrages macht jemand anderes. Mit einem Änderungsantrag reagiert man nur. Unser Flyer enthält keinen CDU-Änderungsanträge.
- Wenn wir alle CDU-Anfragen, -Resolutionen und -Änderungsanträge auflisten würden, dann hätte ein Flyer gar nicht ausgereicht.
- Nach Abzug aller Anfragen, Resolutionen und Änderungsanträge bleiben in Summe nur zwei Anträge der SPD bis 2020. Es ist richtig, dass die SPD in diesem Jahr einen Antrag gestellt hat. Fakt ist, dass dieser Antrag von den Grünen abgekupfert wurde, die so einen ähnlichen Antrag im Februar 2020 auf dem Weg gebracht haben! Wie schon oben erwähnt, die Initiative und das Erarbeiten des ursprünglichen Antrags hat jemand anderes erledigt.
- Ob nun zwei oder drei Anträge: Für die stärkste Fraktion mit 14 Abgeordneten in der Gemeindevertretung ist dieses Ergebnis sehr dürftig! Wenn sich die SPD allerdings die Anträge des Bürgermeisters auf die Fahnen schreiben will, dann ergibt sich natürlich ein anderes Bild. Siehe Beispiel Kindergarten. Auch hier wieder Aussagen, dass wir dieses Projekt verhindern wollten. Dies ist absolut falsch! Nochmal: Der Kindergarten ist und auch die Feuerwehr sind richtig und wichtig. Der Standort, der es jetzt ist, ist aber nicht optimal. Diese Entscheidungen werden die Gemeinde noch viel Geld kosten, was die SPD aber nicht hören will.
- Rote Karte für die BLN? Das ist ein Flyer der CDU. Die BLN erstellt ihre eigenen Flyer.
Fazit: Wieder mal ein Eigentor der SPD-Genossen in Niederaula. Wer nicht mal Anfragen, Resolutionen und Änderungsanträge von normalen Hauptanträgen unterscheiden kann, sollte sich ernsthaft überlegen, ob er in der Lage ist Verantwortung für die Geschicke unserer Gemeinde zu übernehmen. Liebe SPD, spielt lieber Mensch-ärgere-dich-nicht. Diese Spielregeln sind überschaubarer und leichter zu verstehen.