Beide Ausschüsse nun neu besetzt
Die Fraktion der CDU Niederaula hat auf ihrer Sitzung am 24.05.19 einstimmig
den Ausschluss von zwei Mitgliedern aus der Fraktion beschlossen. Beide
Mitglieder waren auch als Vertreter unserer Partei in den beiden Ausschüssen
der Marktgemeinde tätig. „Zukünftig wird uns Robert-Helge Patry im Ausschuss
für Bau-, Siedlungswesen und Umwelt repräsentieren“, erklärte
Fraktionsvorsitzender Mirko Siewert. „Ich selbst bin bereits seit Dezember 2017
im Haupt- und Finanzausschuss tätig.“
„Ein Fraktionsausschluss ist zulässig und notwendig, wenn ein Fraktionsmitglied
in zentralen Fragen eine andere Meinung vertritt als die Partei“, erklärt
Parteivorsitzender Robert-Helge Patry. „Wir verlangen und respektieren die
eigene Meinung eines Jeden!“, unterstrich Siewert. „Wenn aber Abweichungen
in zentralen Fragen, auf den sich der politische Konsens bezieht, über Jahre
hinweg Bestand haben, ist das Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört. Damit
ist die Grundlage für eine weitere konstruktive Zusammenarbeit nicht mehr
gegeben.“ Diese Ansicht vertreten auch alle anwesenden Mitglieder. Daher
wurde der Fraktionsausschluss der beiden Mitglieder beschlossen und
vollzogen.
Die CDU Niederaula wird nun mit einer dreiköpfigen Fraktion im
Gemeindeparlament die Interessen unserer Mitbürger vertreten.