Liebe Bürgerinnen und Bürger der Marktgemeinde Niederaula.
Sicher haben sie den Pressebericht unseres Bürgermeisters „Scharfe Kritik von Rohrbach“ als Reaktion auf den Leserbrief vom 28.12.20 von Karl-Heinz Battenberg in der Hersfelder Zeitung gelesen.
Beide Artikel haben wir ihnen zur besseren Übersicht noch einmal hier mit angefügt.
Die von Karl-Heinz Battenberg in seinem Leserbrief getroffen Aussagen können wir nur bestätigen! Es trifft genau das, was auch unsere Beobachtungen der letzten Jahre in Sachen SPD-Politik in Niederaula angeht. Zwei Anträge kamen von den Genossen wie z.B. ein zusätzlicher Mülleimer auf einem Friedhof.
Das sich die SPD jetzt auch noch die beiden Großprojekte Kindergarten und Feuerwehrgerätehaus an die Fahne schreiben will, ist einfach geheuchelt, denn schon rein rechnerisch wäre das gar nicht möglich gewesen! Die SPD besitzt seit der letzten Kommunalwahl KEINE Mehrheit mehr im Parlament.
Zudem kamen die 2 Großprojekte auf Grund von Dringlichkeit ins Parlament, nicht über Anträge der SPD!
Das diese Projekte nun entweder schon im Bau (Kindergarten) bzw. in die Bauplanung gehen können (Feuerwehrgerätehaus) war KEINE Alleinentscheidung der SPD und auch nicht des Bürgermeisters. Auch die Dauerschleife der SPD und des Bürgermeisters, dass die Listenverbindung alles bremst und blockiert usw. können wir nur wieder erneut vehement wiedersprechen. Die Fakten haben wir bereits zu genüge offengelegt.
Es scheint aber gerade für SPD das einzige Mittel zu sein, sich in der Öffentlichkeit zu präsentieren. Eigene Ideen, trotz einer 40 Mann/Frau starken Liste, sind nicht in ihrem Wahlprogramm zu finden. Dort wird nur mit dem Kindergarten und dem Feuerwehrgerätehaus geworben und wir müssen befürchten, dass wenn sie die Mehrheit an Stimmen bekommen, dass die angekündigten „moderaten Steuern“ gar nicht so moderat ausfallen werden, damit weitere Großprojekte finanziert werden können.
Das der Bürgermeister Rohrbach jetzt sogar für die SPD in Bresche springt zeigt zudem, wie hilflos sie selbst als Partei da steht. Nicht die Parteivorsitzenden oder die Fraktionsvorsitzenden antworten auf die Kritik an ihrer unberechtigten Kritik, nein, es muss auch hier der Bürgermeister zur Hilfe eilen!
Abschließend noch ein Hinweis an unseren Bürgermeister Rohrbach:
Wenn sich ein parteiloser Bürgermeister nicht mit der Mehrheit im Parlament verständigen kann, liegt es nicht an der Mehrheit, darüber sollte er sich mal Gedanken machen! Zur Politik gehören unterschiedliche Meinungen und Kompromisse. Ansonsten hätten wir einen Landgrafen und das Parlament hätte wenn überhaupt nur beratende Funktionen.
Generell sollte er lieber seine Arbeit machen und die beschlossen Anträge umsetzen, statt sich für eine Partei in den Wahlkampf einzumischen!
Ihre CDU Niederaula
