Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wie sie sicher mitbekommen haben, empörte sich die SPD wieder einmal über alle anderen Niederaulaer Parteien.
Man würde Leute beleidigen, vorführen, einschüchtern, zum Rückzug zwingen, ja sogar eine Inszenierung veranstalten, Sachverhalte bewusst falsch oder unvollständig darstellen und mit markigen Parolen versuchen von der eigenen Erfolglosigkeit ablenken. Und am Festhalten der SPD an der Straßenbeitragssatzung ist jetzt auch die Schwarz/Grüne Landesregierung schuld.
Wir möchten nun gerne darauf antworten. Zunächst einmal ist es Gang und Gebe in der Politik nach öffentlichen und/oder namentlichen Abstimmungen auch mal anzusprechen, wer gegen etwas gestimmt oder sich enthalten hat, wo man sich gerne die Unterstützung gewünscht hätte. Das gibt es von Bundesebene bis runter auf kommunale Ebene. Damit sollte man leben können, auch als SPD in Niederaula. Diese war natürlich die letzten Jahrzehnte verwöhnt mit absoluter Mehrheit im Parlament und ohne politischen Gegenwind.
Was uns aber stutzig macht ist, dass zu diesem Thema wohl bewusst Personen bei dieser Anschuldigung nicht genannt werden. Hierbei handelt es sich um die beiden Vorsitzenden der neuen WGN. Herr Kemmler und Herr Weinert hatten im Bürgermeisterwahlkampf mit der öffentlichen Diffamierung des CDU-Parteivorsitzenden Herrn Patry für Schlagzeilen gesorgt. In ihrer Pressemitteilung hatten sie dabei sogar Lügen verbreitet. Hiervon scheint die SPD wohl nichts mitbekommen zu haben? Und ebenso scheint sie bereits vergessen zu haben, dass sie ebenfalls eine Person persönlich angeprangert haben, nämlich den damaligen Bürgermeisterkandidaten Herrn Eckstein. Und das sie sich hier einer Lüge behalfen und eine falsche Aussage trafen, scheint der SPD wohl auch egal zu sein!
Thema Straßenausbaubeiträge: ja, die Landesregierung möchte sie (noch) nicht abschaffen (die Landes-SPD aber schon!), hat es aber den Kommunen freigestellt, sie selbst zu regeln oder gänzlich abzuschaffen. Viele Kommunen haben dies getan. Auch die Listenverbindung hat dies in Niederaula umgesetzt. Zudem haben wir, die CDU Niederaula, uns zu diesem Thema klar von der Landespolitik distanzieren und auch schon mehrfach öffentlich die Schwarz-Grüne-Regierung diesbezüglich scharf kritisiert. Das die SPD sich jetzt so rausreden möchte aus ihrem Abstimmungsverhalten ist absolut unseriös.
Das wir uns für absolute Transparenz einsetzen haben wir in den letzten Monaten mehr als deutlich gemacht. Auch zum Thema neuer Feuerwehrstandort. Die Unterstellung wir würden irgendetwas bewusst falsch oder unvollständig darstellen ist also absolut falsch. Im Gegenteil, dass was von SPD oder anderen nicht komplett dargestellt wurde, wurde durch uns verbessert, unter anderem sogar die sehr wahrscheinlichen und hohen Folgekosten für den jetzigen Standort! (Z.B. Ausbau Straße „Mittelweg“)
Das der Bürgermeister die SPD über Ansprachen führt liegt uns sogar in Schriftform vor. Hier erreichte uns eine von Bürgermeister Rohrbach verfasste E-Mail im Vorfeld zu einer Parlamentssitzung zum Thema neuer Feuerwehrstandort. Gerichtet an die Mitglieder der SPD, der Feuerwehr und die fraktionslosen Herren Kemmler und Weinert. Inhalt: wer sagt wann was bzw. bringt wann welchen Einwand ein. Mehr Beweis dafür, dass die SPD sich vom Bürgermeister dirigieren lässt gibt es nicht!
Als letzten Punkt die Behauptung, dass man mit Parolen die eigene Erfolglosigkeit vertuschen möchte. Wer wie viele Anträge erfolgreich eingebracht hat in den letzten 5 Jahren haben sie schon oft gehört oder gelesen. Diese Zahlen Lügen nicht! Und für uns ist eines klar: die Abschaffung der StraBs ist und bleibt der größte Erfolg der letzten 5 Jahre für alle Niederaulaer! Und auf diesen Erfolg wollen wir aufbauen und haben in unserem Wahlprogramm auch konkrete Ziele genannt.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, das unseriöse Verhalten, das hier von der SPD an den Tag gelegt wird, um offensichtlich Unwahrheiten zu verbreiten, müssen wir an dieser Stelle auf das schärfste verurteilen! Zahlen und Fakten kann man nicht leugnen!
Wir werden weiter für sie die Politik in Niederaula transparent machen. Gehen sie am 14.03.2021 zu Wahl, oder nutzen sie in der Corona-Zeit die Briefwahl, und helfen sie uns mit ihrer Stimme, dass wir für sie Niederaula und alle Ortsteile attraktiver und lebenswerter machen können.
Ihre CDU Niederaula